Wie Sie den Medien entnehmen konnten, hat hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) das Energiewende-Monitoring vorgestellt und erste Veränderungen in der Energiepolitik daraus abgeleitet. Sie finden das vom Beratungsunternehmen BET und Forschungsinstitut EWI erstellte Gutachten mit dem Titel „Energiewende. Effizient. Machen.“ anbei (Anlage).
Darauf aufbauend hat das BMWE unter dem Titel „Klimaneutral werden – wettbewerbsfähig bleiben“ zehn Schlüsselmaßnahmen mit einigen konkreten Vorschlägen veröffentlicht, auch diese finden Sie detailliert im Anhang (Anlage):
- Ehrliche Bedarfsermittlung und Planungsrealismus
- Erneuerbare Energien markt- und systemdienlich fördern
- Netze, Erneuerbare Energien und dezentrale Flexibilität synchron ausbauen
- Technologieoffenen Kapazitätsmarkt schnell implementieren
- Flexibilität und Digitalisierung des Stromsystems voranbringen
- Einheitliche und liquide Energiemärkte erhalten und ausbauen
- Förderregime überprüfen, Subventionen systematisch senken
- Forschung zukunftsgerichtet vorantreiben, Innovationen fördern
- Wasserstoff-Hochlauf pragmatisch fördern, überkomplexe Vorgaben abbauen
- CCS/CCU als Klimaschutztechnologie etablieren
Das Ministerium hat weiterhin eine Themenseite erstellt, auf der die Maßnahmen, darauf abgestimmte Video-Botschaften der Ministerin sowie alle Dokumente hinterlegt
sind: BMWE - Klimaneutral werden – wettbewerbsfähig bleiben.
Der BDI äußert sich in einem ersten Statement hierzu folgendermaßen:
„Das Energiemonitoring liefert die notwendige vorbehaltlose Bestandsaufnahme, um die Energiewende im Sinne von Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit auf Kurs zu bringen. Das 10-Punkte-Papier von Ministerin Reiche ist das Fundament für deutliche Effizienzverbesserungen des Energiesystems, die nun zügig angegangen werden müssen. Dann lassen sich Finanzierbarkeit, industrielle Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität verbinden. Der BDI hat mit eigenen Analysen und Vorschlägen in den vergangenen Monaten diesen Prozess unterstützt und begrüßt das angekündigte Reformpaket der Ministerin ausdrücklich.“
